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Ein Blick auf die Pluralität politischer Parteien in Tunesien: eine Vielzahl von Akronymen, Symbolen und politischen Gruppierungen, die dieselbe Bühne teilen.  
*Bild generiert mittels des Bildgenerierungsmodells von ChatGPT.*
Ein Blick auf die Pluralität politischer Parteien in Tunesien: eine Vielzahl von Akronymen, Symbolen und politischen Gruppierungen, die dieselbe Bühne teilen. *Bild generiert mittels des Bildgenerierungsmodells von ChatGPT.*
Inhalt

Essay

Tunesien: Die Parteien, die niemand verlangt hat

Im ersten Teil dieser Serie über die tunesische Transition haben wir uns mit dem Kampf der Narrative um die Ereignisse von 2010–2011 und der Art und Weise befasst, wie deren Qualifizierung dazu beigetragen hat, die darauf folgende politische Landschaft zu prägen. Dieser zweite Teil widmet sich einer der zentralen Transformationen dieser Periode: der Proliferation politischer Parteien.

Von Mortadha Ghaliounji17. November 202615 Min. Lesezeit

Vertiefte Lektüre

Zwischen 2011 und 2021 erlebte die tunesische Parteienlandschaft eine spektakuläre Expansion: von neun anerkannten Parteien unmittelbar nach der Revolution auf nahezu 220 am Ende des Jahrzehnts.

Diese Vermehrung lässt sich vor allem durch die plötzliche Öffnung eines lange verschlossenen politischen Raums erklären – in einer Gesellschaft, in der öffentliche Debatte und Wettbewerb erstickt worden waren.

Sie wurde insbesondere durch das Fehlen von Eintrittsbarrieren erleichtert: Das Dekret-Gesetz Nr. 2011-87 reduzierte die Gründung einer Partei auf eine einfache Erklärung – ohne Mindestzahl an Mitgliedern, ohne Pflicht zur territorialen Verankerung und ohne vorherige finanzielle Anforderungen.

Diese Euphorie fand jedoch offenbar kein Gegenstück in der Gesellschaft.

2022 erklärten nur 11 % der Tunesier, den politischen Parteien zu vertrauen (laut Arab Opinion Index) – in Fortsetzung eines Misstrauens, das das gesamte Jahrzehnt geprägt hat.

Daraus ergibt sich eine zentrale Frage: Wie lässt sich die Proliferation politischer Organisationen erklären, die häufig weder auf eine identifizierbare gesellschaftliche Nachfrage noch auf echte kollektive Forderungen zu antworten schienen? Wie konnten sich diese Parteien vervielfachen und dennoch in den Augen eines großen Teils der Bevölkerung als fremde Körper im politischen Leben, als leere Hüllen oder als bloße Instrumente zur Verteidigung partikularer Interessen erscheinen?

Die Partei von oben

Apparate ohne Basis

Einer der wichtigsten Vorwürfe an die tunesischen Parteien nach der Transition betrifft ihre Entstehungsweise: Viele von ihnen wurden von oben herum um einige politische Persönlichkeiten aufgebaut, ohne echte territoriale Verankerung und ohne ausreichend strukturierten militanten Apparat.

Wenn diese Formationen manchmal über lokale Vertretungen verfügten, erfüllten diese im Wesentlichen eine Wahlfunktion – sie sollten die Mobilisierung der Wähler sicherstellen, ohne jedoch über organisatorische oder entscheidungsrelevante Autonomie zu verfügen.

Die lokalen Sektionen der Parteien wurden so auf bloße Wahlagenturen reduziert, während die Entscheidungsmacht in den Händen eines engen Kreises von Führungspersonen – oder manchmal sogar einer einzigen Person – konzentriert blieb (im Fall der Personalparteien, die Mauro Calise als Organisationen definiert, die um die Führung und das Image ihres Gründers herum geformt sind).

Politik außerhalb der Parteien

Diese Schwäche der parteipolitischen Verankerung findet ein Echo in den Kommunalwahlen von 2018.

Unabhängige Listen erhielten dort 32 % der Stimmen und gewannen 2.373 Sitze – sie wurden zur stärksten Kraft vor Ennahdha und Nidaa Tounes.

Das erinnert an das Modell der Gegendemokratie von Pierre Rosanvallon.

Er zeigt, dass die Marginalisierung sozialer Fragen durch die politischen Parteien nicht notwendigerweise zur politischen Desertion derjenigen Bevölkerungsteile führt, die sich vernachlässigt fühlen.

Vielmehr kommt es zu einer Verlagerung der politischen Konfliktualität in andere Räume, in denen die Debatte zunehmend vom lokalen Vereinswesen, individuell engagierten Bürgern und neuen Interessengruppen um territorialisierte Forderungen herum neu besetzt wird.

Die Bewegung von El Kamour ist dafür ein nahezu perfektes Beispiel. Junge Leute mobilisierten sich dort um gemeinsame Forderungen herum und entwickelten autonome Organisationsformen außerhalb jeglicher parteipolitischer oder gewerkschaftlicher Vormundschaft – insbesondere durch Sit-ins und regelmäßige Blockadeaktionen.

Die Prämie auf den Opportunismus

Die Transition brachte auch Kartellparteien hervor (im Sinne von Richard Katz und Peter Mair: Formationen, die an der Spitze kooperieren und sich auf die Ressourcen des Staates stützen statt auf ihre Basis). Deren Strategien bestanden manchmal darin, das politische Spiel durch Absprachen innerhalb der Führungseliten zu verriegeln.

Der Konsens zwischen Ennahdha und Nidaa Tounes (2014–2018) ist das deutlichste Beispiel dafür. Auch die Gründung von Tahya Tounes um den Regierungschef Youssef Chahed (2016–2020) herum, aus Netzwerken des Staatsapparats, folgt dieser Logik.

Zu diesen Formationen kommen Etikettenparteien, Catch-all-Organisationen (nach Otto Kirchheimers Ausdruck für Parteien, die darauf verzichten, ein ideologisches Segment zu repräsentieren, um möglichst breit zu fischen) und opportunistische Fusionen, die oft hastig vor Wahlen gebildet wurden – in der Hoffnung, einige Sitze zu erobern, ohne immer auf einem politischen Projekt zu beruhen.

Der Walzer der Etiketten

Dieses Merkmal zeigt sich in den sukzessiven Neuzusammensetzungen der tunesischen Parteienlandschaft.

Über die Unzufriedenheit mit den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bilanzen hinaus erklärt sie sich auch durch das gewählte Wahlmodell: das regionalisierte Verhältniswahlrecht nach dem höchsten Rest ohne Sperrklausel. Es begünstigte den wiederkehrenden Eintritt kleiner Parteien in die Versammlung und erleichterte gleichzeitig ein Sanktionsvotum, das lokal stark verankerte Formationen in einem Mehrheitswahlrecht möglicherweise besser hätten eindämmen können.

In den ersten Jahren der Transition waren die am besten positionierten Formationen in der Regel diejenigen, die bereits über Netzwerke, Kader oder eine gewisse organisatorische Erfahrung unter dem alten Regime verfügten.

Das galt insbesondere für Ettajdid, den PDP, Ettakatol und den CPR, aber auch für Ennahdha, deren Organisation Jahrzehnte der Illegalität und des Exils überstanden hatte.

Ab 2014 veränderte sich die Parteienlandschaft mit dem Aufstieg von Nidaa Tounes. Der Erfolg der Partei beruhte auf der Persönlichkeit von Béji Caïd Essebsi und seiner Fähigkeit, Destourier, Gewerkschafter, Sozialisten und Zentristen in einer gemeinsamen Opposition gegen Ennahdha zu vereinen. Sie profitierte auch von der Präsenz ehemaliger Kader und Netzwerke des alten Regimes.

Andere Formationen entstanden nach anderen Logiken. Die Union patriotique libre von Slim Riahi ist ein Beispiel für eine Unternehmenspartei liberaler Ausrichtung, die um die finanziellen und persönlichen Ressourcen ihres Gründers herum aufgebaut wurde. Afek Tounes, ebenfalls liberal, verfolgte einen sehr anderen Weg und versuchte, eine Partei mit interner Organisation, gewählten Gremien, regelmäßigen Kongressen und einem Netzwerk lokaler Sektionen aufzubauen.

Die Wahlen von 2019 setzten diesen ununterbrochenen Zyklus parteipolitischer Neuzusammensetzungen fort. Al Karama erschien rechts von Ennahdha, die Parti Destourien Libre zog ins Parlament ein und beanspruchte offen ihre Verbindung zur ehemaligen Einheitspartei, während Attayar und die Mouvement Echaab ihren Aufstieg fortsetzten.

Mitten in diesen wiederholten Erneuerungen griff Qalb Tounes – hervorgegangen aus der Spaltung von Nidaa Tounes – erneut auf die Logik einer Unternehmenspartei zurück und verband mediale Ressourcen, persönliche Interessen und Populismus um die Figur von Nabil Karoui.

Diese Instabilität des parteipolitischen Angebots schlug sich in einer besonders starken Mobilität der Abgeordneten nieder – durch Wechsel der Zugehörigkeit und ständige Verschiebungen zwischen parlamentarischen Blöcken.

Dieses Phänomen wurde in Tunesien als „parlamentarischer Tourismus“ bezeichnet und trug zur Schwächung der Kohärenz der politischen Formationen bei.

Es wäre jedoch verkürzend zu behaupten, dass sämtliche Parteien und Koalitionen der Transition ohne echte militante Verankerung oder lokale Strukturen waren. Die Komponenten der Front populaire – insbesondere Watad, die Mouvement Echaab und die Parti des travailleurs – zeigten die Existenz militanter Basen und territorialer Relais, trotz begrenzter Mittel und einer Mobilisierungsfähigkeit, die nicht immer ihrer Verankerung entsprach.

Dasselbe gilt für die PDL und Ennahdha, die in vielerlei Hinsicht die beiden am weitesten entwickelten Beispiele für Massenparteien in Tunesien darstellten.

Parteien ohne Gesellschaft

Der Mythos der wirtschaftlichen Stille

Manche vereinfachenden Analysen behaupteten, die tunesischen Parteien hätten die wirtschaftlichen und sozialen Fragen zugunsten politischer und gesellschaftlicher Themen vernachlässigt.

Diese Themen standen jedoch – wie zahlreiche Umfragen zeigten – nicht unter den Hauptanliegen der Tunesier, die sich stärker mit Sicherheit, Kaufkraft, öffentlicher Gesundheit, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oder Kontrolle des Defizits beschäftigten.

Das Postulat ist jedoch etwas unbegründet: Die politischen Formationen haben die wirtschaftlichen Sorgen und sozialen Forderungen nicht wirklich ausgeklammert, sondern im Gegenteil in ihre Programme integriert.

Das Paradox liegt eher in der relativen Homogenität der vorgelegten Vorschläge.

Wie im vorherigen Teil bereits erwähnt, enthielten alle eine soziale, ja sogar klientelistische Dimension, teilten aber auch mehrere liberale Orientierungen (den Willen, den Privatsektor zu stärken, das Funktionieren des Marktes zu fördern, die Unabhängigkeit der Zentralbank zu garantieren oder die Verhandlungen mit dem IWF und die begleitenden Wirtschaftsreformen fortzusetzen).

Die linke Front populaire verteidigte zwar ein deutlich anderes Wirtschaftsprogramm, litt jedoch unter ihrem Mangel an wahlpolitischer Glaubwürdigkeit – insbesondere aufgrund eines als übermäßig ideologisiert empfundenen Diskurses und dem Verlust ihres Meisters der Eloquenz.

Der identitäre Nebelvorhang

Diese Nähe zwischen den wirtschaftlichen Vorschlägen der wichtigsten Formationen trug allmählich dazu bei, den Schwerpunkt der Debatte auf gesellschaftliche Fragen zu verlagern, bei denen die Differenzen deutlich schärfer zutage traten.

Zwei Spaltungen strukturierten fortan den Wahlwettbewerb: die zwischen Säkularisten und Islamisten bei den Parlamentswahlen und die zwischen den als „Restaurationisten“ Bezeichneten und den Revolutionären bei der Präsidentschaftswahl.

Man könnte vernünftigerweise einwenden, dass die Parteien die Wähler auf wirtschaftlichem Gebiet dennoch repräsentierten und sich mit gesellschaftlichen Themen befassten, die unbestreitbar die Aufmerksamkeit der tunesischen Öffentlichkeit erregten – sei es durch Zustimmung, Furcht oder Ablehnung. Die Realität ist komplexer.

Der tunesische Wähler stand den wirtschaftlichen Vorschlägen weitgehend hilflos gegenüber.

Die meisten lasen die Programme nicht und behielten nur große, oft generische und von einer Formation zur anderen ähnliche Orientierungen. Währenddessen verbrachten die politischen Formationen stundenlang damit, in den Medien über identitäre Fragen zu debattieren – bis hin dazu, jede Zeile und jedes halbe Wort zum Gegenstand von Kontroversen zu machen.

Mangels bekannter Projekte auf wirtschaftlichem Gebiet wurden die Parteien daher nach ihrer Leistung beurteilt, sobald sie an die Macht kamen.

Die aufeinanderfolgenden Regierungen scheiterten jedoch weitgehend daran, den Erwartungen in diesem Bereich gerecht zu werden, und verstärkten den Eindruck, dass die politischen Formationen offenkundig weder über die Kompetenzen noch über die notwendigen Lösungen verfügten. Mehr noch: Die identitären Fragen wurden als Nebelvorhang wahrgenommen, der dazu dienen sollte, die Aufmerksamkeit von ihren Unzulänglichkeiten abzulenken.

Die Fabrik des Nichts

Tatsächlich folgte die Bestürzung vieler Tunesier auf das Bündnis zwischen Nidaa Tounes und Ennahdha unter dem Zeichen des „Konsenses“.

Zwei Parteien, die sich gegenseitig beschuldigt hatten, eine Diktatur errichten und Terror säen zu wollen, fanden sich am Tag nach diesen Auseinandersetzungen verbündet wieder.

Diese Allianz machte die Spaltungen, die den Wahlwettbewerb strukturiert hatten, weitgehend obsolet. Die beiden Lager zeigten nun, dass sie trotz der Antagonismen, die sie zu fundamentalen Bruchlinien erhoben hatten, durchaus zusammenarbeiten konnten.

Es blieb nur noch die wirtschaftliche Frage, die – wie üblich – den Hauptpunkt der Schwäche dieser Regierungserfahrung im Hinblick auf ihre Ergebnisse darstellen sollte.

Die Wähler beider Pole fanden sich so doppelt desillusioniert – sowohl auf gesellschaftlicher als auch auf sozioökonomischer Ebene. Die Angst hörte auf, ein ausreichender Hebel der Wahlmobilisierung zu sein, und das bipolare System verlor seine Daseinsberechtigung.

Diese Entwicklung zeigt sich sowohl in den Spaltungen von Nidaa Tounes in eine Vielzahl von Formationen – zwischen Kartellparteien und Personalparteien – als auch im Aufkommen rechts von Ennahdha eines Movements, das eine islamistischere Linie als der „Grand-Turc“ beanspruchte.

Die Parteien waren fortan nicht mehr in der Lage, eine substanzielle Repräsentation zu bieten (verstanden nach Hanna Pitkin als die Fähigkeit der Repräsentanten, konkret im Interesse derjenigen zu handeln, die sie vertreten, und auf deren Erwartungen zu antworten).

Ihre Glaubwürdigkeit erodierte auch auf dem Gebiet der symbolischen Repräsentation (d. h. ihrer Fähigkeit, Werte, eine Identität oder kollektive Emotionen zu verkörpern, unabhängig von ihrer Übersetzung in konkrete Handlungen).

Die Mehrheit der Formationen überzeugte nicht mehr von ihrer Fähigkeit, irgendeine Spaltung der tunesischen Gesellschaft zu verkörpern.

Sie hinterließen so eine immer deutlicher werdende Repräsentationslücke, die sich insbesondere in einem erheblichen Rückgang der Wahlbeteiligung niederschlug – von 68,36 % im Jahr 2014 auf 41,70 % im Jahr 2019.

Eine totgeborene Legitimität

Ein weiteres Axiom drängt sich auf: dasjenige, wonach die Parteien im Laufe der Transition allmählich an Popularität verloren hätten und die Ausübung der Macht ihnen die Unzufriedenheit der Bevölkerung eingebracht hätte.

Es stimmt zwar, dass dieses Jahrzehnt ihnen einen großen Teil ihrer Glaubwürdigkeit gekostet und das Misstrauen ihnen gegenüber verstärkt hat. Man muss jedoch daran erinnern, dass ihre Unpopularität deutlich älter ist und dass sie nicht auf einem weißen Blatt Papier begonnen haben.

Laut dem Arab Opinion Index erklärten 2011 nur 23 % der Tunesier, den politischen Parteien zu vertrauen. Noch aufschlussreicher: Eine Umfrage von ISTIS-TAP vom August 2011 wies eine Zufriedenheitsrate mit der Leistung der politischen Parteien von lediglich 7 % aus.

Dieses anfängliche Misstrauen hat insbesondere einen Teil seiner Ursprünge im Erbe der Einheitspartei und in den autoritären Erfahrungen in der arabischen Welt, wo die politische Partei oft untrennbar mit dem Staatsapparat verbunden war.

Die Tunesier zeigten bereits bei den ersten Wahlen 2011 eine Form der Ablehnung konventioneller Formationen, indem sie der populistischen Liste von Al Aridha einen wichtigen Platz einräumten – sie gewann 26 Sitze in der Verfassungsgebenden Versammlung.

Die Nach-Parteien-Zeit

Wir können also feststellen, dass Tunesien nicht einfach unter einer Krise seines Parteiensystems gelitten hat: Dieses war bereits zum Zeitpunkt seiner Einrichtung sehr fragil. Die von den Formationen, die es ausmachten, verfolgte Politik hat seine Desartikulation nur verstärkt und gleichzeitig ein Klima des Misstrauens und der Ablehnung ihnen gegenüber genährt.

Trotz der rechtlichen Existenz einer Myriade von Parteien ist es diesem System nur sehr schwer gelungen, seine primäre Funktion zu erfüllen: die Forderungen der Bürger zu übersetzen und sie in die repräsentativen Institutionen zu tragen.

Dieses Scheitern, verbunden mit einer langen Tradition sozialer Bewegungen außerhalb der parteipolitischen Strukturen, hat zur Ablehnung der intermediären Körperschaften beigetragen.

Ein Misstrauen, das der Präsident der Republik, Kaïs Saïed, besonders gut auszunutzen verstand – indem er sich insbesondere auf die generationelle Spaltung, den Bruch zwischen den marginalisierten inneren Regionen und den begünstigten großen urbanen Zentren (eine wichtige Spaltung, die von vielen Parteien jedoch beiseite geschoben wurde) sowie auf eine Konzeption politischer Repräsentation stützte, die von jeder parteipolitischen Vermittlung befreit war.

Diese Orientierung schlug sich insbesondere in der Einführung des Mehrheitswahlrechts nieder – sowohl für die Kommunal- und Lokalwahlen als auch für die Parlamentswahlen. Sie ging einher mit einem Anstieg unabhängiger Kandidaturen, sowohl in den gewählten Versammlungen als auch in den Universitäten, wo unabhängige Listen insbesondere 2022 einen bemerkenswerten Durchbruch erlebten.

Es bleibt jedoch noch zu beweisen, ob dieser Ausstieg aus der „Partitokratie“ ausreicht, um eine politische Verbindung wiederherzustellen. Die anhaltende massive Enthaltung bei Wahlen ohne Etiketten legt in der Tat nahe, dass die Überwindung der Parteien die Krise der Repräsentation nicht löst, sondern eher ihre Bedingungen verschiebt.

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